•Nutzungsbedingungen (AGB) für die Chat Mehrwertdienste der Smiles-Media GmbH
1. Inhalt der Chatdienste – Smiles-Media GmbH (SMG) stellt dem Teilnehmer Informationen und Daten zu diversen SMS/MMS Chat Diensten zur Verfügung, die über die Kurznummern 484, laufen. Dies geschieht auch durch Hyperlinks (Internetverknüpfung) zu Websites von SMG und deren Vertragspartnern.
2. Der Teilnehmer ist damit einverstanden, dass SMG das Recht hat, Betreuer/innen von Vertragspartnern für die Erbringung von SMS/MMS Chatdiensten einzusetzen.
3. Kosten und Teilnahmebedingungen - Das Senden von SMS ist für den Teilnehmer gratis, d. h. diese Kosten werden gegenüber der jeweiligen Mobiltelefongesellschaft des Teilnehmers durch SMG getragen. Für die vom Teilnehmer im Rahmen der Chatdienste von SMG (via Bestätigung der Gesprächsanfrage) empfangenen SMS/MMS entstehen dem Teilnehmer Kosten gemäss aktueller Preisbekanntgabe in der Werbung. Die Kosten werden dem Teilnehmer jeweils über die Kurznummern der Smiles-Media GmbH durch die Mobiletelefongesellschaft in Rechnung gestellt. Der Teilnehmer verpflichtet sich ausdrücklich gegenüber SMG und (im Sinne eines echten Vertrages zugunsten Dritter) gegenüber seiner Mobiletelefongesellschaft zur Bezahlung der vorgenannten Kosten nach Massgabe der empfangenen SMS/MMS unter Ausschluss des Rechts auf Verrechnung. Die Benützung der Chat Dienste der SMG ist ausschliesslich Teilnehmern ab 18 Jahren gestattet.
Der Teilnehmer verpflichtet sich zur wahrheitsgemässen Angabe seiner Daten, insbes. seiner Handynummer.
Der Teilnehmer verpflichtet sich, nur Inhalte (insbesondere z.B. Texte, Bilder, Fotos, Filme, Tonaufnahmen, Logos, usw.) zu verbreiten, an denen er vollumfänglich berechtigt ist, und die keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen gesetzliche Bestimmungen verstossen. Der Teilnehmer verpflichtet sich, SMG von allfälligen Ansprüchen Dritter, die sich aus seinem Verhalten ergeben, vollumfänglich freizustellen. Ferner räumt er SMG das unbeschränkte Nutzungs- und Übertragungsrecht an den von ihm bereitgestellten Inhalten ein.
Es ist nicht gestattet, Waren und Dienstleistungen jeglicher Art über das Chat-System der SMG anzubieten oder zu vertreiben.
4. Inanspruchnahme, Umfang und Beendigung der Chatdienste bzw. von Werbung -
Durch das Senden einer SMS mit einem gültigen Keyword an eine Kurznummer der SMG kann der Teilnehmer die SMS/MMS Chatdienste von SMG im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen in Anspruch nehmen.
Durch das Senden einer SMS mit dem Inhalt "STOP plus KEYWORD" an die Kurznummer kann der Teilnehmer die Zusendung weiterer kostenpflichtiger SMS/MMS jederzeit beenden.
Die kostenpflichtige Zusendung von SMS/MMS und von Werbung unterliegt inhaltlichen und Umfangmässigen Einschränkungen durch das Schweizerische Recht und Richtlinien der Mobiltelefongesellschaften, an welche sich SMG hält.
Mit der Inanspruchnahme eines von SMG angebotenen Dienstes erteilt der Teilnehmer der SMG und deren Vertragsnehmern widerruflich den uneingeschränkten und unbefristeten Auftrag, ihm per SMS und MMS Werbung, Angebote und Informationen aller Art auf sein Mobiltelefon zu übermitteln sowie ihm per Direct Mail, d.h. auf dem Postwege, per E-Mail und auf jedem anderen Weg Werbung, Angebote und Informationen aller Art zukommen zu lassen, sog. explizites OPT-IN. Die SMG und deren Vertragsnehmer beachten dabei sonst geltende Befristungen, Bedingungen, Beschränkungen, Bestimmungen, Richtlinien, Verhaltenscodices, Code Of Conduct, Verträge, Vereinbarungen, Usanzen, Verordnungen und Verbote für die Zusendung von Werbung per SMS und MMS. Die unbefristete und uneingeschränkte Zusendung von SMS und MMS sowie die unbefristete und uneingeschränkte Zusendung von Werbung, Angeboten, und Informationen aller Art auf dem Postwege, per E-Mail und auf jedem anderen Wege wird vom Kunden explizit als genehmigt angesehen, kann jedoch bspw. mittels Anruf oder E-Mail bei Smiles-Media GmbH jederzeit beendet werden (OPT-OUT). Die unter diesen Artikel fallende Werbung stellt keine unerwünschten Spams dar.
Durch den Anruf auf einer der erwähnten Gratis Tel. Hotline oder durch ein E-Mail auf die Support E-Mail Adressen kann der Teilnehmer seine explizite Zustimmung zur Zusendung von Werbung gegenüber SMG jederzeit widerrufen.
SMG ist jederzeit berechtigt, Teilnehmern den Zugang zu den vertragsgegenständlichen SMS/MMS Chatdiensten zu verweigern.
5. Kontakt zu SMG und Abmeldung -
Montags bis Freitags von 10 Uhr bis 18 Uhr unter:
info@smilesmedia.ch, 0848 111 484
Für allfällige technische Störungen, welche die Nutzung der SMS/MMS Chatdienste erschweren oder verunmöglichen, ist SMG nicht haftbar.
6. Haftungsausschluss von SMG betreffend Links zu Dritten -
Zum Zeitpunkt von Linksetzungen auf Websites von Vertragspartnern waren diese nach Kenntnisstand von SMG frei von widerrechtlichen Inhalten. SMG verlangt von ihren Vertragspartnern, dass sich deren verlinkte Websites an die bestehenden Gesetze und Vorschriften halten.
Gegenüber dem Teilnehmer ist SMG jedoch für den Inhalt fremder Seiten, die über deren links erreicht werden, explizit nicht verantwortlich. Diese Seiten sind keine eigenen Inhalte des SMG Angebots.
Für illegale, unrechtmässige, fehlerhafte, funktionsunfähige oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde und nicht SMG, die über Links auf die jeweilige Veröffentlichung Dritter lediglich verweist. Diese Informationen und Daten dienen allein Informationszwecken, ohne dass sich Nutzer auf die Gesetzeskonformität, Aktualität, Richtigkeit, Funktionsfähigkeit oder Vollständigkeit der Informationen berufen oder verlassen kann. SMG übernimmt insofern keine Garantie oder Haftung, insbesondere nicht für direkte oder indirekte Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen oder Daten, die direkt oder indirekt (via Links) auf den SMG Websites zu finden sind, entstehen.
7. Haftungsausschluss von SMG betreffend die unter den Teilnehmern ausgetauschten SMS und MMS -
Die unter den Teilnehmern der vertragsgegenständlichen SMS und MMS Chatdienste ausgetauschten Inhalte und Informationen unterliegen keiner Kontrolle durch SMG. Aus diesem Grund übernimmt SMG gegenüber dem Teilnehmer keine Haftung für die in die Foren eingestellten Inhalte und Informationen. Hierfür sind alleine die jeweiligen Teilnehmer selber verantwortlich.
Der Teilnehmer der vertragsgegenständlichen SMS und MMS Chatdienste verpflichten sich gegenüber SMG und gegenüber deren verlinkten Vertragspartnern (im Sinne eines echten Vertrages zugunsten Dritter), keine Inhalte, Informationen, Software, oder anderes Material in die Foren zu stellen, das gegen bestehende Gesetze verstösst, insbesondere pornographisch, obszön oder diffamierend ist oder das andere Nutzer oder SMG, beispielsweise durch Viren, schädigen kann.
SMG behält sich das Recht vor, möglicherweise widerrechtliche oder gegen die Richtlinien der Mobiltelefongesellschaften verstossenden SMS oder MMS, wie auch jegliche weiteren von Teilnehmern zur Verfügung gestellten Inhalte zu löschen.
Hinsichtlich der Nutzung bestimmter weiterer Inhalte innerhalb des Webseiten-Auftritts der SMG können weitere Bestimmungen Anwendung finden, auf die der Nutzer innerhalb des jeweiligen Angebots hingewiesen wird.
SMG behält sich vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen oder Daten jederzeit ohne Ankündigung vorzunehmen.
8. Urheberrechtsschutz -
Der Inhalt der SMG Webseiten ist urheberrechtlich geschützt. Für die Dauer des Vertrages erhält der Teilnehmer das nicht ausschliessliche, unübertragbare Recht zu deren Nutzung und zur Inanspruchnahme der vertragsgegenständlichen SMS/MMS Chatdienste. Die Vervielfältigung, Änderung, Verbreitung oder Speicherung von Informationen oder Daten, insbesondere von Texten, Textteilen oder Bildmaterial bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der SMG.
Der Teilnehmer ist einzig selber dafür verantwortlich, dass er allfällige Kennzeichen- oder Urheberrechte von den mit der Webseite von SMG verlinkten Webseiten oder von Dritten bzw. anderen Teilnehmern wahrt.
9. Datenschutz- und Sicherheit -
Die Nutzung der SMG Webseite und der SMS/MMS Chatdienste unterliegt den Bestimmungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes.
Der Teilnehmer erklärt sich explizit damit einverstanden, dass die mit der Website von SMG verlinkten Vertragspartner, die gleichermassen den für SMG geltenden Datenschutzbestimmungen und –Richtlinien unterliegen, Einblick in allfällige personenbezogene Daten (Informationen zu Nutzungsdaten, Identität wie Mobiltelefonnummer, Namen, E-Mailadresse, Postanschrift) des Teilnehmers haben können; seine Daten, auch personenbezogene, durch SMG und ihre Vertragspartner gespeichert, gesammelt, verarbeitet und auch an Dritte zu Werbezwecken weitergegeben werden können (Anmerkung für Markus: man muss hier schon sagen, für was die Daten weitergegeben werden dürfen, sonst widerspricht es unten Punkt 26 – resp. sonst müsste man Punkt 26 streichen, was aber den Datenschutz dann völlig aushebelt); die Nutzungsdaten des Teilnehmers anonym statistisch ausgewertet werden können; die personenbezogene Datenbewirtschaftung im Rahmen der jeweiligen Richtlinien der Datenschutzgesetzgebung und der Mobiltelefongesellschaften oder bei Vorliegen einer allfällig erforderlichen Ermächtigung durch den Teilnehmer erfolgen kann.
Darüber hinausgehend stellt SMG die Daten des Teilnehmers grundsätzlich nicht anderen zur Nutzung zur Verfügung, es sei denn, er hat hierzu sein Einverständnis gegeben oder SMG ist zur Preisgabe dieser Daten im Rahmen der anwendbaren Datenschutzgesetze und -Richtlinien berechtigt oder verpflichtet, beispielsweise aufgrund gerichtlicher Verfügung.
Der Teilnehmer hat jederzeit das Recht, eine erteilte Einwilligung zur Nutzung seiner personenbezogenen Daten zu widerrufen (vgl. dazu vorstehend Ziff. 3). SMG und ihre verlinkten Vertragspartner sind um die Sicherheit der Daten der Teilnehmer im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze bemüht, dennoch ist keine elektronische Kommunikation vollkommen sicher. SMG kann daher für die Offenlegung von Informationen aufgrund von Fehlern bei der Datenübertragung oder unautorisiertem Zugriff durch Dritte keine Verantwortung oder Haftung übernehmen.
SMG arbeitet mit verschiedenen Partnern zusammen, die ihrerseits Internet-Sites und -Dienste anbieten, die durch SMG Webseiten zugänglich sind. Diese Partner haben in der Regel eigene Datenschutzerklärungen und/oder –Richtlinien. SMG übernimmt ebenfalls keine Verantwortung oder Haftung für diese mit SMG nicht im Zusammenhang stehenden Erklärungen und Richtlinien.
SMG behält sich das Recht vor, diese Datenschutzerklärung jederzeit unter Beachtung der geltenden Datenschutzbestimmungen zu ändern.
10. Schlussbestimmungen
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen gegen geltendes Gesetz oder gegen anwendbare Richtlinien verstossen, so berührt dies die anderen Bestimmungen nicht; es ist dann eine Regelung zu finden, die der vertraglich gewollten am ehesten entspricht.
Der Teilnehmer hält sich automatisch eigenständig auf dem Laufenden, ob SMG auf ihrer Webseite neue oder geänderte Nutzungsbedingungen in Kraft gesetzt hat und erkennt bereits jetzt die jeweils letzte Fassung als gültig an.
Auf alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Teilnehmer und SMG findet ausschliesslich Schweizer Recht (unter Ausschluss der Bestimmungen des UN-Kaufrechts) Anwendung. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Sitz der SMG, unter Vorbehalt der Berechtigung von SMG nach ihrem Gutdünken Klagen gegen den Teilnehmer stattdessen an dessen Sitz oder Wohnsitz anzubringen.
(11/2009)
