Datenschutzrichtlinien und Nutzungsbedingungen (AGB) für die Services von Smiles Media GmbH (nachfolgend "Dienst­anbieterin" genannt)

Datenschutzrichtlinien- und Sicherheit
Die Dienst­anbieterin ergreift alle technischen Möglichkeiten und zumutbaren Mass­nahmen, um gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten dennoch auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, der Dienst­anbieterin oder deren Vertragspartner gespeicherte Daten in seine Verfü­gungsgewalt zu bringen und oder diese Daten zu verwenden, so ist eine Haftung der Dienst­anbieterin und deren Vertragspartner aus­geschlossen.

Der Kunde erklärt sich explizit damit einverstanden, dass die mit der Website der Dienst­anbieterin verlinkten Vertragspartner, die gleicher­massen den geltenden Daten­schutz­bestimmungen und Richtlinien unterliegen, Einblick in allfällige personenbezogene Daten (Informationen zu Nutzungsdaten, Identität wie Mobil­telefonnummer, Namen, Email-Adresse, Postanschrift) des Teilnehmers haben und seine Daten, auch personenbezogene, durch die Dienst­anbieterin und Vertragspartner gespeichert, gesammelt, verarbeitet und auch an Dritte weiter­gegeben werden können; die Nutzungsdaten des Teilnehmers anonym stati­stisch ausgewertet werden; die personenbezogene Daten­bewirt­schaftung im Rahmen der jeweiligen Richtlinien der Datenschutzgesetzgebung und der Mobiltelefon­gesellschaften oder bei Vorliegen einer allfällig erforderlichen Ermächtigung durch den Kun­den erfolgen kann.

Die Dienst­anbieterin kann Kun­dendaten an Behörden, Gerichten, sowie an Unternehmen, die mit der Schuldeintreibung oder der Kreditauskunft betraut sind, übergeben, wenn die übergabe zur Geltendmachung von Forderungen erfolgt. Die Dienst­anbieterin verwendet Kun­dendaten zur Vertrags- und gesetzeskonformen Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen, zur Pflege der Kun­denbeziehung sowie zur Unterbreitung von Angeboten. Der Kunde erklärt sich mit der Speicher­ung und Verwertung seiner Daten durch die Dienst­anbieterin voll­umfänglich einverstanden. Der Kunde kann die Nutzung und Bearbeitung seiner Daten für Marketingzwecke jederzeit untersagen. Eine entsprechende Mitteilung ist unter Angabe der Kun­dendaten per Email an die Dienst­anbieterin zu richten: info@smilesmedia.ch

Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass zur Gewährleistung der Kun­den-zufriedenheit und zur korrekten Bearbeitung von Kun­denreklamationen betreffend der erbrachten Dienstleistungen Telefongespräche auf­ge­zeichnet werden können und der Austausch von Verbindungs­daten in Log­bü­chern aufgezeichnet werden darf. Solche Aufzeichnungen dürfen nur bei Kun­den­reklamationen und in behördlich angeordneten Verfahren verwendet werden. Die miss­bräuchliche Weiter­gabe an Dritte ist nicht gestattet.

1) Geltungsbereich und Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die Dienst­anbieterin stellt und bietet vorwiegend erotische und non-erotische kostenpflichtige sowie gratis Dienstleistungen und Platt­formen im Bereich der medialen Unterhaltung über Mehrwertdienste zur Verfü­gung.

Diese AGB gelten für den Bezug jeglicher Dienstleistungen, die der Kun­den über jede mögliche Weise - sei es per Telefon (IVR), Internet, Mobile Internet, Mobile SMS/MMS usw. der Dienst­anbieterin bezieht. Kunde ist jede natürliche oder juristische Person, die Internet-, Mobile-Internet, TV/Teletext und über Printmedien Angebote und Inhalte konsumiert, telefonische oder auch andere Leistungen in Anspruch nimmt, welche vom Dienstanbieter erbracht werden oder sich für den Bezug solcher Dienstleistungen beim Dienstanbieter registriert/angemeldet hat. Mit der Nutzung eines oder mehrerer Dienste erklärt sich der Kunde unwider­ruflich und einstimmig mit der Anwendung der vorliegenden AGB einverstanden.

Der Teilnehmer von Gratiskontaktinseraten, Telefonie- (IVR) und SMS-Diensten erhält automatisch und kostenlos einen gratis Newsletter, in welchem er über mögliche neue Dating-Partner - via SMS & Email - regelmässig informiert wird. Sollte der Kunde kein Interesse an diesem Service haben kann er sich jederzeit via Email an info@smilesmedia.ch kostenlos abmelden.

Die Dienst­anbieterin akzeptiert andere diesen AGBs widersprechende, spezielle oder allgemeine Vertragsbedingungen nicht, sie haben im Verhältnis zwischen der Dienst­anbieterin und dem Kun­den keine Gültigkeit. Die Dienst­anbieterin bietet unter anderem Links auf Verkaufsplattformern Dritter an. Sofern Dienste der jeweiligen Dritten in Anspruch genommen werden, gelten die AGB des Dritten. Die Dienst­anbieterin vermittelt lediglich den Kontakt zu der Verkaufsplattform. Ein Vertrag kommt zwischen dem Kun­den und dem Dritten und nicht mit der mit der Dienst­anbieterin zustande.

2) Vertragsentstehungen
Durch die Inanspruchnahme der Dienstleistung (sei es telefonische, mobile, Internet-Dienste etc.) kommt eine vertragliche Ver­ein­barung zwischen dem Kun­den und der Dienst­anbieterin Form frei zustande. Leistungsinhalt und Umfang ergeben sich aus den vorliegenden AGB bzw. aus allfälligen Indi­vi­dual­ver­einbarungen. Die Dienst­anbieterin kann die Annahme des Vertrages von der Angabe und Verifikation verschiedener Daten des Kun­den abhängig machen (Beispiel: durch Altersverifikation, Adresse, Email-Adresse o.ä.). Der Kunde versichert, dass die von ihm gemachten Angaben der Wahrheit ent­spre­chen. Die Dienst­anbieterin hat auf jeden Fall das Recht, einen Vertragsabschluss abzulehnen und ist berechtigt, jederzeit vom Vertrag zurückzutreten, sollte der Kunde bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht haben oder sonst in irgendeiner Weise gegen diese AGB verstossen.

Der Kunde hat sicherzustellen, dass auf seiner Seite die technischen und tat­sächlichen Voraussetzungen für den Empfang und die Nutzung der Daten und Inhalte gegeben sind. Sind diese Voraussetzungen nicht erfüllt, hat dies keinen Einfluss auf das Zustandekommen und das Weiterbestehen des Vertrages zwischen dem Kun­den und der Dienst­anbieterin.

3) Leistungen Dienst­anbieterin
Im Bereich der angebotenen Dienstleistungen bietet die Dienst­anbieterin dem Kun­den die Möglichkeit, verschiedene bereitgestellte, auch explizit professionell animierte Dienste in Anspruch zu nehmen. Die Dienst­anbieterin hat das Recht, Art, Umfang, Preis, Bezugsbedingungen und Bezugskanäle der von ihr bereit­gestellten Leistungen jederzeit zu ändern und den Zugang zu ihren Leistungen bei Zahlungsverzug, Verdacht des Miss­brauchs oder aus anderen Gründen auch gänzlich zu sperren. Beim Bezug von Leistungen können unabhängig von deren Preis, also auch bei kostenlosen Leistungen, je nach Bezugskanal Verbindungs­kosten, Kosten für Datendownload usw. des jeweiligen Mobilfunknetzbetreibers oder Serviceproviders anfallen, die nicht Gegenstand des Vertrages zwischen dem Kun­den und der Dienst­anbieterin sind. Zusätzlich kann sie den Empfang der Angebote in anderen Ländern als der Schweiz nicht gewährleisten. Für Gewinnspiel-Plattformen, bei denen Gewinnpreise ausbezahlt werden, gelten nebst diesen AGBs zusätzliche, ergänzende Bestimmungen, die auf jeder Gewinnspielseite publiziert werden/sind.

4) Zu­send­ung von Werbung
Nutzt der Kunde eines von der Dienst­anbieterin angebotener Dienst, so erteilt der Kunde unwiderruflich und unbefristet den Auftrag, ihm Werbung, Angebote sowie Informationen jeglicher Art zuzustellen. D.h., der Kunde erklärt sich mit dem Nutzen eines von der Dienst­anbieterin gebotenen Dienst bereit, Werbung auf jeglicher aktuell gängiger Art sowie auf alle heute genutzten Medien-Kanäle wie Brief/Postweg, Email, SMS/MMS und auf jedem anderen nicht genannten möglichen Weg zu empfangen. Die unbefristete und uneingeschränkte Zu­send­ung von SMS und MMS sowie die unbefristete und uneingeschränkte Zu­send­ung von Werbung, Angeboten, und Informationen aller Art auf dem Postwege, per Email und auf jedem anderen möglichen Weg wird vom Kun­den explizit als genehmigt angesehen, kann jedoch mittels Email oder Anruf bei der Dienst­anbieterin jederzeit beendet werden.

Nutzt der Kunde Gratiskontaktinserate, Telefonie (IVR) und SMS-Dienste, so erhält er automatisch und kostenlos einen gratis Newsletter, in welchem er über mögliche neue Dating-Partner – via SMS & Email - regelmässig informiert wird. Sollte der Kunde kein Interesse an diesem Service haben, kann er sich jederzeit via Email an info@smilesmedia.ch oder telefonisch 0848 111484 abmelden. Die unter diesen Artikel fallende Werbung stellt keine unerwünschten Spams dar.

5) Pflichten des Kun­den
Der Kunde verpflichtet sich, die bei der Registrierung bzw. Anmeldung erforderlichen personenbezogenen Daten wahrheitsgemäss anzugeben Der Kunde verpflichtet sich zur Zahlung des vereinbarten Entgelts. Der Kunde ist verpflichtet, gegen Miss­brauch seines Festnetz-, Internet- und Mobiltelefon­anschlusses geeignete Vorkehrungen zu treffen. Der Kunde ist für die Benützung seines Anschlusses selber verantwortlich und hat für dessen - auch miss­bräuchliche und unwissentliche - Benützung gegenüber der Dienst­anbieterin auf jeden Fall einzustehen und die entstandenen Kosten zu tragen. Der Kunde anerkennt, dass er als Inhaber des Anschlusses oder des er­stell­ten/re­gi­strier­ten Kontos für alle Aktivitäten, die über diesen ausgeübt werden voll verantwortlich ist, insbesondere für getätigte Umsätze, Käufe oder Vertrags­er­wei­ter­ungen auf anderen Leistungen, Laufzeiten usw. bzw. die Bestellung von zusätzlichen kostenpflichtigen Angeboten der Dienst­anbieterin. Der Kunde wird ab dem Zeitpunkt für die Leistung der Kosten befreit, ab welchem er bei der Dienst­anbieterin die Sperrung des Anschlusses gemeldet hat. Die Meldung der Sperrung an die Telefongesellschaft reicht hierzu nicht aus. Die Meldung für die Sperrung eines Dienstes muss zwingend auch an der Dienstbieterin gestellt werden.

Die Dienstleistungen werden dem Kun­den ausschliesslich für private Zwecke zur Verfü­gung gestellt. Der Kunde darf die ihm zur Verfü­gung gestellten Inhalte nur für eigene Zwecke verwenden. Eine Weiter­gabe der Inhalte an Dritte ist in jedem Fall nicht gestattet. Der Kunde wird darauf aufmerksam gemacht, dass das Verbreiten pornografischen Materials nach Art. 197 StGB verboten ist. Insbesondere ist das Vorführen an Minderjährige unter Strafe gestellt. Soweit dem Kun­den im Rahmen der Nutzung eines Produktes von der Dienst­anbieterin ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten. Eine Weiter­gabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet. Erhält der Kunde Kenntnis davon, dass ein Dritter Kenntnis vom Passwort erlangt hat, ist er verpflichtet, die Dienst­anbieterin umgehend zu benachrichtigen und eine Sperrung des Pass­wortes zu veranlassen. Bis zur Veranlassung der Sperrung durch den Kun­den haftet dieser für die durch die Nutzung des Pass­wortes entstehenden Kosten (insbesondere bei Abruf von Produkten der Dienst­anbieterin).

6) Gewährleistung und Haftung
Für Aussagen und Angaben in den Inseraten und bereit­gestellten Angeboten wird keine Haftung übernommen. Die Dienst­anbieterin übernimmt keine Garantien für den erfolgreichen, persönlichen Kontakt zu den Members und oder Kontakt­inseren­tinnen / Inserenten. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass manche Inserentinnen / Inserenten im Ausland wohnen und ein Pseudonym zum eigenen Schutz verwenden. Es wird den Kun­den ebenfalls empfohlen, zu ihrem eigenen Schutz ein Pseudonym zu wählen.

Die Dienst­anbieterin ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktions­fähigkeit der Produkte/Dienste zu bieten. Damit dies möglich ist, sind regel­mässig Über­prüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, welche die Ver­füg­bar­keit einiger oder aller Produkte begrenzt und vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu vorübergehenden Übertragungsverzögerungen kommen. Die Dienst­anbieterin ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kun­den mög­lichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismässigen Umfang. Die Dienst­anbieterin oder Anbieter haftet nicht für Systemausfälle von Netzbetreibern, Serviceprovidern o.a. Der Dienstanbieter gibt keine Gewähr, dass die Dienste ohne Unterbrechung zugänglich sind oder dass die gewünschten Verbindungen zu jederzeit hergestellt werden kann oder dass gespeicherte Daten unter allen Gegebenheiten verfügbar bleiben. Ein Unterbruch der Zugänglichkeit der Dienstleistungen für den Kun­den berechtigt ihn nicht zum Schadenersatz.

Jede Haftung und Gewährleistung, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Inhalte durch den Kun­den entstehen könnten lehnt die Dienst­anbieterin explizit ab. Dies gilt insbesondere für:

• Inhalt der Anzeigen, welche Inserentinnen und Inserenten, seien dies Privat­personen, Firmen oder andere, in von der Dienst­anbieterin herausgegebenen Zeitschriften, Prospekten, Beilagen, Schriften, Internet und anderen Medien, veröffentlichen
• Qualität der zur Verfü­gung gestellten Dienstleistungen
• alle über Links abrufbare Drittinformationen
• Schäden, die dem Kun­den an seiner Hard- und/oder Software durch Pro­gram­me der Dienst­anbieterin entstehen könnten,
• die Anonymität des Kun­den.

Die Haftung für Folgeschäden und mittelbare Schäden ist in jedem Fall aus­ge­schlossen. Die Dienst­anbieterin übernimmt insbesondere keine Haftung für die Übermittlung beschädigter oder schädigender Daten (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).

7) Urheberrechtsschutz
Die von der Dienst­anbieterin zur Verfü­gung gestellten Inhalte sind teils oder voll­umfänglich urheber­rechtlich geschützt. Die Nutzung und Bezahlung der Dienste durch den Kun­den hat nicht die Übertragung von Immaterialgüterrechten zur Folge. Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte verbleiben bei der Dienst­anbieterin bzw. deren Vertragspartner. Erlaubt im Sinne der AGB sind das Herunterladen, Speichern und Abspielen der unveränderten Programme zur eigenen Verwendung. Jede andere Nutzung, insbesondere die Weiter­gabe der Inhalte an Dritte (inkl. Upload im Internet usw.), ist untersagt. Ebenso ist jede kommerzielle Nutzung des zur Verfü­gung gestellten Inhalts verboten.

8) Datenschutz
Die Dienst­anbieterin ergreift alle technischen Möglichkeiten und zumutbaren Mass­nahmen um gespeicherten Daten zu schützen. Sollte es einem Dritten dennoch auf rechtswidrige Art und Weise gelingen, der Dienst­anbieterin oder deren Vertragspartner gespeicherte Daten in seine Verfü­gungsgewalt zu bringen und oder diese Daten zu verwenden, so ist eine Haftung der Dienst­anbieterin und deren Vertragspartner ausgeschlossen.

Der Kunde erklärt sich explizit damit einverstanden, dass die mit der Website von Dienst­anbieterin verlinkten Vertragspartner, die gleicher­massen den geltenden Datenschutzbestimmungen und Richtlinien unterliegen, Einblick in allfällige personenbezogene Daten (Informationen zu Nutzungsdaten, Identität wie Mobiltelefon­nummer, Namen, E-Mailadresse, Postanschrift) des Teilnehmers haben können; seine Daten, auch personenbezogene, durch Dienst­anbieterin und Vertragspartner gespeichert, gesammelt, verarbeitet und auch an Dritte weitergegeben werden können; die Nutzungsdaten des Teilnehmers anonym statistisch ausgewertet werden können; die personenbezogene Daten­bewirt­schaftung im Rahmen der jeweiligen Richtlinien der Datenschutzgesetzgebung und der Mobiltelefon­gesellschaften oder bei Vorliegen einer allfällig erforderlichen Ermächtigung durch den Kun­den erfolgen kann.

Die Dienst­anbieterin kann Kun­dendaten an Behörden, Gerichten, sowie an Unternehmen, die mit der Schuldeintreibung oder der Kreditauskunft betraut sind, übergeben, wenn die Übergabe zur Geltendmachung von Forderungen erfolgt. Die Dienst­anbieterin verwendet Kun­dendaten zur Vertrags- und gesetzeskonformen Erfüllung der angebotenen Dienstleistungen, zur Pflege der Kun­denbeziehung sowie zur Unterbreitung von Angeboten. Der Kunde erklärt sich mit der Speicher­ung und Verwertung seiner Daten durch die Dienst­anbieterin voll­umfänglich einverstanden. Der Kunde kann die Nutzung und Bearbeitung seiner Daten für Marketingzwecke jederzeit untersagen. Eine entsprechende Mitteilung ist unter Angabe der Kun­dendaten schriftlich an die Dienst­anbieterin zu richten. Der Kunde ist ausdrücklich damit einverstanden, dass zur Gewährleistung der Kun­den­zufrieden­heit und zur korrekten Bearbeitung von Kun­denreklamationen betr. der erbrachten Dienstleistungen Telefongespräche auf­ge­zeichnet werden können und der Austausch von Verbindungs­daten in Log­bü­chern auf­ge­zeichnet werden darf. Solche Aufzeichnungen dürfen nur bei Kun­denreklamationen und in be­hörd­lich angeordneten Verfahren verwendet werden. Die miss­bräuchliche Weiter­gabe an Dritte ist nicht gestattet.

9) Preise/Tarife
Die aktuellen Preise, Tarife und deren Bestimmungen richten sich nach dem vom Kun­den abgeschlossenen Angebot und beinhalten jeweils die Schweizer Mehr­wert­steuer. Die Tarifbestimmungen sind direkt und unmittelbar dem Angebot oder dem Dienst klar und deutlich sichtbar.

Bei Inseraten gelten die im Inserat genannten Preise. Die Preise für sämtliche von der Dienst­anbieterin zur Verfü­gung gestellten Dienstleistungen werden in der Werbung oder beim Produkt genannt. Die Dienst­anbieterin behält sich das Recht vor, Änderungen oder Ergänzungen der bereit­gestellten Informationen oder Date sowie Preise und Rabatte ohne Ankündigung vorzunehmen. Die Änderung von Steuer- oder anderen mass­geblichen Abgabesätzen berechtigt die Dienst­anbieterin, dessen Tarife ohne Vorankündigung anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall kein Kündigungs-/Rücktrittsrecht.

10) Zahlungsbedingungen
Sämtliche Dienste werden durch Drittanbieter (Telco/Inkassofirmen) ab­ge­rech­net. Der Kunde ist ver­pflichtet, an diese Gesellschaft zu zahlen. Fragen in Zusammen­hang mit Rechnungen usw. sind direkt an die abrechnende Gesellschaft zu stellen, die das weitere Vorgehen bestimmen. Die dem Kun­den gestellte Verrechnung bezieht sich auf den Bezug von der Dienst­anbieterin angebotene Dienste (Mehrwertdienste).

11) Sperrung
Die Dienst­anbieterin hat bei Vorliegen wichtiger Gründe (z.B. widerrechtlicher Gebrauch) das Recht, sämtliche oder einzelne Dienstleistungen einzustellen und die entsprechenden Verträge mit dem Kun­den fristlos zu kündigen. Dies gilt insbesondere bei in hohem Masse steigenden Entgeltaufkommen, das die Annahme rechtfertigt, dass der Kunde die Entgelte nicht vertragsgemäss entrichten wird, sowie bei berechtigten Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit und Zahlungswilligkeit des Kun­den. Die Dienst­anbieterin und deren Vertragspartner können in solchen Fällen statt zu kündigen die Dienstleistung sperren.

12) Salvatorische Klausel
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

13) Kun­dendienst / Kontakt
Der Kun­dendienst ist unter der Email-Adresse info@smilesmedia.ch kontaktierbar.

14) Gerichtsstand und anwendbares Recht
Für Streitigkeiten, die sich aus dieser Rechtsbeziehung ergeben, sind aus­schliess­lich die ordentlichen Gerichte im Kanton Zug - unter dem Vorbehalt abweichender zwingender Gerichtsstände - zuständig. Auf dieses Rechts­ver­hältnis und die sich daraus ergebenden Rechte und Pflichten ist ausschliesslich schweizerisches Recht, unter Ausschluss von Weiter­ver­weisungen aufgrund des Internationalen Privatrechts, anwendbar.

15) Support und Hotline
Für die SMS-Dienste, die über die Kurznummern 484, 615, 631, 688, 665, 6633 angeboten werden, wählen Sie folgende Support/Hotline-Nummer: 0848 111484
oder senden Sie eine Email an: info@smilesmedia.ch

Zug, Juli 2011